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Störerhaftung: wie ändert sich das Gesetz?

Obwohl das Internet unser Leben vereinfacht und Informationen jederzeit zur Verfügung stellt, ist es durch das weltweite Netz auch einfacher geworden, urheberrechtliche Verletzungen, Mobbing und andere Straftaten auszuführen. Durch die Störerhaftung werden Internet-Anschlussinhaber für alles was über ihren Anschluss passiert verantwortlich gemacht. Dies ist wiederum die Ursache dafür, warum es in Deutschland vergleichsweise nur wenige öffentliche WLAN Hotspots gibt.

Es ist nicht selten, von Bekannten über Abmahnungen wegen illegalem Filesharing oder illegalen Downloads zu hören. Deswegen ist eine logische Konsequenz, dass die wenigen Hotspots die es in Deutschland gibt (deutlich weniger als in den USA oder anderen europäischen Ländern) meistens sehr teuer und/oder zeitbegrenzt sind.

Um die Verbreitung von allgemein zugänglichen WLAN-Hotspots zu unterstützen, wird im deutschen Bundestag schon seit Monaten der Entwurf der Aktualisierung des WLAN-Gesetzes besprochen. Der neue Entwurf soll es deutlich vereinfachen, seinen Gästen freies Internet anzubieten, ohne sich über gesetzliche Konsequenzen Gedanken machen zu müssen.

Obwohl der Beschluss des Deutschen Bundestags für Mai erwartet wird, wurde schon im Februar ein Gesetzentwurf veröffentlicht. Der Süddeutschen Zeitung nach, werden nach für die Betreiber folgende Bedingungen der Störerhaftung gelten:

  • Sperrung des Netzes ohne Anmeldung
  • Registrierung der Nutzer mit Zeitstempel
  • Nutzer müssen die AGBs per Mausklick akzeptieren

Um diese Vorgaben korrekt umzusetzen, ist es erforderlich ein professionelles Hotspot System einzusetzen. Der Socialwave Hotspot zum Beispiel ist eine einfache und kostengünstige Möglichkeit, abmahnsicheres WLAN zur Verfügung zu stellen.

Für die direkte Anmeldung und die Bestellung des Routers klicken Sie bitte hier.

Im Beitrag nächste Woche werden Sie erfahren, wie die rechtliche Lage bezüglich öffentlichem WLAN in anderen Ländern aussieht.

Störerhaftung: wie ändert sich das Gesetz?
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